„Wir haben keinen Zweifel, dass der europäische Vektor der Ukraine eine richtige Wahl ist, und die Ukraine fortsetzen wird, sich in diese Richtung zu bewegen“, – erklärte neulich der ukrainische Regierungschef, Oleksij Hontscharuk.
Wie er unterstrich, sei eine der Aufgaben, die vor der ukrainischen Regierung steht, das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union zu erneuern, das 2021 stattfinden müsse.
„Wir studieren alle Punkte dieses Abkommens, um das zusammen mit unseren Kollegen maximal effektiv, bequem und erfolgreich für beide Seiten zu machen. Für die Ukraine ist die Eurointegration zweifelsohne getroffene Wahl, und sie bestätigt ihre Wirksamkeit“, – meint O. Hontscharuk.
Gerade darum handelte es sich im Verlauf der sechsten Sitzung des Assoziierungsrats „Ukraine – Europäische Union“, die am 28. Januar in Brüssel stattfand. Es sei hervorgehoben, dass das die erste gemeinsame Sitzung einer neuen Zusammensetzung der ukrainischen Regierung und einer neuen Zusammensetzung der Europäischen Kommission war.
Wie es in einer gemeinsamen Erklärung zu den Ergebnissen der Sitzung heißt, hob der Rat Pläne der ukrainischen Regierung hervor und bestätigte die Fortsetzung der Hilfeleistung für die Ukraine durch die Europäische Union. Außerdem wurden die Festigung der politischen Assoziierung, der wirtschaftlichen Integration der Ukraine in die EU und konkrete Ergebnisse auf diesem Weg, solche wie das Wachstum des bilateralen Handels positiv eingeschätzt.
Die EU gab eine positive Wertschätzung der Schritte der Regierung der Ukraine zur Annäherung der nationalen Gesetze im Bereich der digitalen Wirtschaft an das europäische Recht. Die EU bestätigte die Bereitschaft, weiterhin die digitale Transformation der Ukraine zu unterstützen und bei der Gegenwirkung auf die Desinformation, Hybrid-und Cybergefahren zusammenzuarbeiten.
In der gemeinsamen Erklärung verzeichnete die EU auch einen wesentlichen Fortschritt der Reformen in der Ukraine und unterstrich die Notwendigkeit, sie fortzusetzen, unter anderem für die Schaffung von transparenten und gleichen Bedingungen für die Geschäfte und Investitionstätigkeit.
Oleksij Hontscharuk traf sich in Brüssel mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die versicherte, dass die EU auch weiterhin die Ukraine systemisch bei der Verwirklichung der Reformen und Gegenwirkung auf die russische Aggression unterstützen werde.
Der ukrainische Premierminister bedankte sich bei der Europäischen Union für die Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, für die unabänderliche und konsequente Sanktionspolitik in Bezug auf die RF wegen der bewaffneten Aggression gegen sein Land.
Im Laufe des Treffens hob er hervor, dass sich die neue Regierung in ihrem Tätigkeitsprogramm ein ambitiöses Ziel gestellt habe: In fünf Jahren die Übereinstimmung mit den wirtschaftlichen Kriterien für die EU-Mitgliedschaft zu erreichen. Für ihre Erreichung müsse man die Umsetzung des Assoziierungsabkommens beschleunigen sowie auch die Verwirklichung von zweigbedingten und wirtschaftlichen Reformen beschleunigen.
„Beim Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, – teilte O. Hontscharuk bei Facebook mit, – erörterte ich auch die Vertiefung der Zusammenarbeit der Ukraine und EU. Der Umfang des bilateralen Handels und der Dienstleistungen vergrößerte sich in 9 Monaten 2019 um 9,6% und erreichte 39,6 Milliarden US-Dollar. Da die Ukraine immer aktiver zollfreie Tarifquoten für die Lieferungen ihrer Produktion benutzt, setzt sie sich für die Erneuerung von Bestimmungen des geschäftlichen Teils des Assoziierungsabkommens Ukraine-EU ein.
In Brüssel wurde ein Abkommen über Unterstützung der Entwicklung von Agrosektor und Kleinfarmbetrieben in der Ukraine unterzeichnet. Europäische Partner haben im Rahmen dieses Abkommens zugestimmt, 26 Millionen Euro bereitzustellen.
Indessen beabsichtigt der hohe Vertreter der Europäischen Union für Außenpolitik und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, schon in nächsten Wochen die Ukraine zu besuchen. Dies sagte er bei einer mit dem ukrainischen Premierminister gemeinsamen Pressekonferenz und fügte hinzu, dass die Ukraine Schlüsselpartner für die Europäische Union, nicht aber einfach ein naher Nachbar sei.
Zeitung „Stimme der Ukraine“
