So heißt es in einer Mitteilung des Fonds – Pressedienstes. „Ein neues Stand-By-Programm ist darauf gerichtet, der Ukraine zu helfen, Probleme der COVID-19-Pandemie durch die Gewährleistung der Zahlungsbilanz und Haushaltsunterstützung zu bewältigen und dabei die Errungenschaften aufrechtzuerhalten und einen geringen Satz von strukturellen Schlüsselreformen zu fördern, um zu garantieren, dass die Ukraine zu einem Wachstum bereit ist, wenn die Krise beendet wird“, – teilte man beim IWF mit.
Die erste Tranche, die in der Ukraine in nächster Zeit eintrifft, beträgt 2,1 Milliarden US-Dollar. Das übrige Geld wird im Laufe von 18 Monaten in vier Zahlungen eintreffen. Die gegebenen Informationen bestätigte auch Präsident der Ukraine, Volodymyr Zelenskyy. „Die erste IWF-Tranche wird 2,1 Milliarden US-Dollar betragen. Das ist 200 Millionen mehr, als vorher erwartet wurde“, – teilte er mit. Außer dem neuen Programm bewertete man im Fonds das vorige Programm der Zusammenarbeit mit der Ukraine, das 2015 angenommen worden war. Es wurde betont, dass es geholfen hatte, makrowirtschaftliche Stabilität und Wachstum wiederherzustellen, jedoch nicht völlig die Hauptangreifbarkeiten der ukrainischen Zahlungsbilanz abschaffte.
Beim Fonds hob man hervor, dass die Ukraine zusätzliche Reformen für das Wirtschaftswachstum braucht, wobei der Coronavirus – Ausbruch „ die Perspektiven verschlechterte und die Staatspolitik auf Verzögerung und Stabilisierung umorientierte“.
Die Verhandlungen mit dem Fonds seien kompliziert und prinzipienfest gewesen, – teilte der Finanzminister der Ukraine, Serhij Martschenko, mit. Im Ergebnis habe jede Seite die übernommenen Verpflichtungen erfüllt. Die Ukraine habe unter anderem Änderungen zu den Gesetzen „Über Haushalt-2020“ und „Über Abwendung von Geldwäsche“ verabschiedet und Bankgesetze vervollkommnet. Und der IWF habe als Ersatz die Bereitschaft geäußert, die Geldmittel zu überweisen.
Diese Zusammenarbeit sei strategisch für die Ukraine, besonders in der Periode der Weltwirtschaftskrise. Wie die Finanzexperten unterstreichen, würde die Vereinbarung in erster Linie dem Lande ermöglichen, die Finanzierung des Staatshaushaltsdefizits zu gewährleisten. Und dies würden alle Bürger spüren. Die Regierung würde sicher Arbeitslöhne, Renten, Ärzte – Zuschüsse finanzieren und die sozial empfindlichen Ukrainer unterstützen können.
Das würde es auch ermöglichen, beträchtliche Mittel für den Fonds der Corona-Bekämpfung, für die Unterstützung des Gesundheitswesens und der Klein-und Mittelunternehmen zu richten.
S. Martschenko zufolge, sehe das IWF-Programm Reformen der Zoll-und Steuerbehörden und die Gründung einer Behörde für Finanzermittlungen vor sowie auch festige „die Immunität“ des ukrainischen Bankensystems. Die Antikorruptionspolitik, Zuwiderhandlung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung seien auch seine einzelnen Punkte.
Es sei besonders betont, dass das neue Programm der Zusammenarbeit mit dem IWF für die Ukraine Möglichkeiten eröffnet, Finanzierungen durch andere Partner zu bekommen. Es handelt sich unter anderem um 1 Milliarde US-Dollar von der Weltbank und Makrofinanzhilfe von der EU in Höhe von 1,7 Milliarden Euro.
Zeitung „Stimme der Ukraine“
