Wie während der Sitzung betont wurde, ist der Schmuggel ein wirtschaftlicher Terrorismus gegen die Ukraine. Experten zufolge erreichen die durch den Schmuggel verursachten Verluste 300 Milliarden Hrywnja, die der Staatshaushalt der Ukraine nicht erhalten hat, von denen mehr als 100 Milliarden sind auf ineffektive Zollarbeit zurückzuführen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Ukraine wurde beschlossen, persönliche Sanktionen zu verhängen, insbesondere um die Aktiva und das Vermögen von Personen zu blockieren, die nach den analytischen Daten des NSVR-Apparats und nach den Daten des Sicherheitsdienstes der Ukraine als die zehn größten ukrainischen Schmuggler bezeichnet werden können. Es wurde betont, dass der NSVR weiterhin Sanktionen gegen die am Schmuggel Beteiligten verhängen wird.

„Heute ist es die erste Zehn, sicherlich aber nicht die letzte“, – sagte Präsident, Wolodymyr Zelenskyy, in diesem Zusammenhang. Er hob auch hervor, dass der Nationale Sicherheits-und Verteidigungsrat Dutzende Zollbeamte ihres Amtes enthoben habe. Darüber hinaus würden Gesetzesänderungen vorbereitet, laut denen die Kriminalisierung einer ungenauen Zollmeldung stattfinden würde. Schließlich gibt es in der Ukraine bis jetzt keine strafrechtliche Verantwortlichkeit für dieses Verbrechen.

Nach Angaben von Experten des Ukrainischen Instituts der Zukunft werden die Schmuggelumfänge in der Ukraine auf etwa 12 Milliarden US-Dollar pro Jahr geschätzt.

„Wichtig ist, dass jetzt, als der NSVR einen entsprechenden Beschluss gefasst und Sanktionen gegen eine Reihe der größten korrumpierten Personen eingesetzt hat, dies alles eine Fortsetzung hat – bei der Einleitung von Strafverfahren, Gerichtsentscheidungen usw. Die Nation muss einen realen Kampf der Behörden gegen Korruption und organisiertes Verbrechen sehen. Und dafür ist es notwendig, die Oligarchie in den Griff zu bekommen, die die Hauptquelle der Korruptions- und Schmuggelaktivitäten ist. Nur dann kann die ukrainische Wirtshaft ihre Wiederbelebung beginnen“, – so kommentierte der Veteran des Auslandsgeheimdienstes, Generalleutnant Wassyl Bogdan den Beginn des wirklichen Kampfes gegen den Schmuggel.

Zeitung „Stimme der Ukraine“