So kommentierte Präsident Volodymyr Zelenskyy das Gesetz „Über Grundlagen des nationalen Widerstands“, das er am 29. Juli unterzeichnet hat.
Dieses Gesetz sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, deren Ziel darin besteht, die territoriale Verteidigung und Widerstandsbewegung zu entwickeln und ein System zur Vorbereitung der Bevölkerung der Ukraine auf einen nationalen Widerstand einzuführen. „Es ermöglicht, wenn nötig, die gesamte Bevölkerung der Ukraine an die Verteidigung ihres Heimatlandes, ihrer Region, ihrer Familie heranzuziehen und alle Ukrainer um diese wichtigen, vorrangigen Ideen zu vereinigen“, – sagte Präsident.
Dabei präzisierte er, dass Maßnahmen des nationalen Widerstandes sowohl auf den kontrollierten als auch auf den zeitweilig besetzten Territorien der Ukraine getroffen werden.
Ein weiteres Gesetz, das von V. Zelenskyy am selben Tag unterzeichnet wurde, sieht vor, die Kopfstärke der Streitkräfte der Ukraine um 11 Tausend Mann zu erhöhen, 10 Tausend davon – territoriale Verteidigung und Tausend – Spezialeinheiten. Das zielt darauf ab, die Erfüllung der Aufgaben zu gewährleisten, die vom Gesetz über nationalen Widerstand bestimmt werden. Von nun an wird die Gesamtzahl der Streitkräfte der Ukraine 261 Tausend Armeeangehörige betragen.
Beobachter erörtern auch aktiv die jüngsten personellen Veränderungen, die ein paar Tage zuvor bei der Führung der Streitkräfte der Ukraine und des Verteidigungsministeriums des Landes vorgenommen wurden. So trat Ruslan Chomtschak von seinem Posten als Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine zurück. Der Posten des Oberbefehlshabers ist fortan von Valeri Salushnyj übernommen – Befehlshaber des Einsatzkommandos „Nord“. Inzwischen wurde R. Chomtschak zum ersten stellvertretenden Sekretär des Nationalen Sicherheits-und Verteidigungsrats ernannt. Wie der neue Pressesprecher von Präsident, Serhij Nikiforow, mitteilte, sei dies „eine Entscheidung von Volodymyr Zelenskyy. Er zweifelt nicht an Patriotismus, Treueid und Professionalität von Chomtschak, aber Präsident möchte Synergien zwischen dem Verteidigungsministerium und den Streitkräften der Ukraine sehen. Wir sehen solche Synergien nicht, wir sehen nur Konflikte“, – betonte der Pressesprecher. Es handelt sich, wie Experten berichten, um ständige Konfliktsituationen durch professionelle Meinungsverschiedenheiten und persönliche Feindschaft zwischen dem bereits ehemaligen Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte und dem Verteidigungsminister Andrij Taran. Dabei prognostizieren sie auch den Rücktritt des Ministers im September.
Das Staatsoberhaupt entließ zudem eine Reihe von führenden Persönlichkeiten des Generalstabes und des Sicherheitsdienstes der Ukraine.
Indessen, so das Präsidentenbüro, rief V. Zelenskyy Kommandeure aller Ebenen der Streitkräfte, Führungskräfte im Verteidigungsbereich und im Sektor Sicherheit auf, die Erfüllung der Aufgaben zu aktivieren, die auf die Gewährleistung der Modernisierung der ukrainischen Armee und 100-prozentige Ausbildung von Militärs gerichtet sind, um die Ukraine in einem modernen Krieg zu verteidigen.
„Jetzt durchläuft die Welt einen schnellen Wandel von Kräften und Mitteln für die Kriegführung. Unser Militär muss auf die maximal effektive Umsetzung von Aufgaben unter beliebigen Bedingungen bereit sein“, – sagte V. Zelenskyy.
Ihm zufolge ist eine effektive Interaktion zwischen den Kommandeuren und Führungskräften aller Ebenen die Grundlage für ein erfolgreiches Funktionieren des Verteidigungsbereiches und des Sektors Sicherheit.
„Nach den durchgeführten Rotationen und dem Austausch von Kommandeuren und Führungskräften sowohl in der Armee, als auch im Verteidigungsministerium erwarte ich systematischere Arbeit und Verständnis für Entwicklungsperspektiven der Streitkräfte im Ganzen von einem jeden Soldaten unserer Armee“, – resümierte Präsident.
Obwohl eine Reihe von Oppositionspolitikern und –beobachtern bereits die erwähnten Personalentscheidungen als ein Versuch bezeichnet haben, „dem Präsidenten alle Gewaltkräfte unterzuordnen, um seine alleinige Macht zu stärken“, ist mit ihnen der maßgebliche ukrainische Politologe Wolodymyr Fessenko nicht einverstanden. „In den letzten Tagen wurde die Führung in der Branche Verteidigung und Sicherheit deutlich erneuert. Präsident Zelenskyy will in diesem Bereich Ordnung schaffen und die Eigenverantwortung der Abteilungsleiter in der Branche Verteidigung und Sicherheit bei der Erfüllung der übertragenen Aufgaben stärken. Insbesondere gilt dies für die Reformprozesse des Verteidigungsministeriums und der Sonderdienste und die Verbesserung ihrer Wirksamkeit“, – schrieb er.
Zeitung „Stimme der Ukraine“
