Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Tetjana Slipatschuk, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission Jewhenij Radtschenko.

 

In der Zentralen Wahlkommission fand der Briefing statt: „15 Tage vor der Stimmabgabe: aktuelle Fragen der Vorbereitung und Durchführung der Präsidentenwahl der Ukraine“.

Wie die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Tetjana Slipatschuk unterstrich, kann man diese Wahlen fast von allen Standpunkten aus als „erstmals“ charakterisieren. „Zum ersten Mal: wirkt diese Zusammensetzung der Zentralen Wahlkommission, Rekordzahl der Kandidaten – 39 Personen, der Wahlzettel bei der Präsidentenwahl erreichte 80 Zentimeter, während der Walkampagne  wird das System für staatliche Anschaffungen „Prosorro“ eingesetzt und zum ersten Mal unter dem Dach der Zentralen Wahlkommission sind alle Vertreter der Sicherheitsorgane zusammengefunden, die gemeinsam mit der Zentralen Wahlkommission als einheitliche Front für die Gewehrleistung der fairen, transparenten und offenen Wahlen wirken werden“, – betonte sie und fügte hinzu, zum ersten Mal während der Wahlkampagne geriet die Zentrale Wahlkommission in die Situation, wo sie durch die Gerichtsbeschlüsse ihre Position als Organ erneuert hat, das als ein gewisser Administrator der Wahlen ist.

Zum heutigen Tag hat die Zentrale Wahlkommission an 59 Gerichtsverfahren teilgenommen. 28 davon wurden abgelehnt. Das heißt, praktisch hat die Zentrale Wahlkommission sie gewonnen. Ohne Behandlung sind 16 Sachen geblieben. Zufriedengestellt wurden nur drei Gesuch an die Zentrale Wahlkommission.

Die Zentrale Wahlkommission lehnt keinesfalls ein solches Anschaffungsverfahren ab, wir sind stark dafür, dass ein solches System funktioniert“.

Beim Briefing teilte man auch über die Gründung von Sonderwahllokalen in der Zone der Durchführung der Operation der Vereinten Kräfte mit.

„Die Zentrale Wahlkommission hat nach einer Vorlage des Verteidigungsministeriums einen Beschluss über Gründung notfallbedingter Sonderwahllokalen in der Zone der Durchführung der Operationen der Vereinten Kräfte für die Stimmabgabe von Militärangehörigen, die darin eingesetzt werden, verabschiedet“.

Zeitung „Stimme der Ukraine“