Am 5. November fand in der Werchowna Rada(Parlament) der Ukraine eine gemeinsame Arbeitssitzung von Mitgliedern der Delegation des Parlaments der Ukraine in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats mit Mitgliedern der Delegationen der „Baltic plus“-Länder statt.
Bei der Eröffnung der Sitzung unterstrich der Vorsitzende der Werchowna Rada Dmytro Rasumkow, dass „unser Parlament immer offen und maximal für die Zusammenarbeit mit den Ländern eingestellt war, die nach Frieden, Entwicklung und Eintracht streben“.
Ihm zufolge, gebe es in der PVER sehr gefährliche Tendenzen. „Die Rückkehr der russischen Delegation ohne Erfüllung einer einzigen Resolution, auf welche die PVER bestand, – das ist praktisch eine Möglichkeit, die Grundprinzipien dieser Organisation unter Gefahr zu stellen. Leider haben nicht alle Staaten konsequente Position in dieser Frage eingenommen“, – betonte der Parlamentspräsident.
In seiner Rede an die Mitglieder der Delegationen unterstrich D. Rasumkow, dass man nur durch vereinte Bemühungen Ziele erreichen und die deklarierten Prinzipien des Europarats aufrechterhalten könne. Er erinnerte an die mögliche Perspektive der Erweiterung der „Baltic plus“ – Gruppe durch skandinavische Staaten. „Zurzeit werden Verhandlungen geführt, und ich hoffe, dass sich diese Länder dem Prozess anschließen. In einem solchen Format ist es möglich, grundlegende Ideen und Prinzipien auszuarbeiten, die künftig zu einem konkreten Aktionsplan verwandelt werden“, – sagte D. Rasumkow.
Der Vorsitzende der Werchowna Rada unterstrich auch, dass in Fragen des Schutzes von Interessen der Ukraine und ihrer Partner Vertreter verschiedener politischer Kräfte in der Ukraine für gemeinsamen Erfolg arbeiten.
Nach dem Abschluss der Sitzung teilte die Vorsitzende der ständigen Delegation der Ukraine in der PVER Jelisaweta Jasjko mit, dass Vertreter der Parlamente der Ukraine, Lettlands, Georgiens und Großbritanniens während eines Treffens einen Aktionsplan erörtert hätten, der in nächster Zeit erfüllt sein müsse, und bald Konsultationen mit einzelnen Delegierten von Europarat-Ländern über Möglichkeiten durchgeführt würden, das „Baltic plus“ – Format zu erweitern.
Der Delegationsleiter Großbritanniens in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Roger Gale äußerte die Meinung, dass das Kiewer Treffen die Einheit der Positionen seiner Teilnehmer vorgeführt hätte. „Für uns alle ist es schon verständlich, dass die Prinzipien, auf welchen sich der Europarat und seine Parlamentarische Versammlung gründen, kompromittiert und sogar wegen der Prinzipien der Zweckmäßigkeit geopfert wurden“, – betonte er. – „Wir sind aber darin einig, dass wir zusammen dafür arbeiten müssen, um wieder einmal die Prinzipien zu festigen und zu bestätigen, auf welchen sich der Europarat und seine Parlamentarische Versammlung gründen. Hoffentlich werden sich auch Vertreter anderer Europarat-Länder der „Baltic plus“ – Gruppe anschließen.“ Dabei betonte der britische Parlamentarier, dass die Prinzipien nicht zum Verkauf ausgestellt werden können.
Zeitung „Stimme der Ukraine“
