Dies erklärte der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, indem er den Aufruf Russlands kommentierte, die Sanktionen gegen es wegen der Pandemie eines neuen Coronavirus und der mit ihr verbundenen Wirtschaftskrise aufzuheben. Dem Minister zufolge habe Russland jetzt einen solchen „Wurm“ in Art und Weise von Aufrufen gestartet, alle Sanktionen mit der Wirtschaftskrise im Hintergrund aufzuheben. „Das ist ein Risiko. Ein bedingungsloses Risiko, das wir prognostizierten, auf welches wir sofort reagierten, dessen Realisierung wir nicht zulassen werden“, – betonte D. Kuleba und teilte mit, dass die ukrainische Seite daran arbeitet, dass diese Aufrufe in die Tat nicht umgesetzt werden. „Bei den Russen ist alles „humanitäre Frage“, wenn die Sanktionen aufgehoben werden müssen. Nein, das ist absolut keine humanitäre Frage. Auf keine Weise betreffen die Sanktionen humanitäre Fragen“, – fügte er hinzu. „Apropos, man sagt in Russland stets, dass die Sanktionen nicht wirken. Ich bin der Ansicht, dass eben der Aufruf, die Sanktionen aufzuheben, ein weiterer Beweis dafür ist, dass die Sanktionen wirken. Hätten sie nicht gewirkt, so hätte man sogar jetzt darauf keine Aufmerksamkeit geschenkt“, – unterstrich der Chef des Außenministeriums. Er ist auch der Meinung, dass die Frage der Gegenwirkung auf die russische Aggression „keinesfalls in den Schatten gehen muss“.

Vorige Woche erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Oberhauses des Parlaments Russlands, Konstantin Kosatschew, dass die jetzige Coronavirus-Krise und Merkmale der Weltwirtschaftsrezession „eine einzigartige Chance geben, den geschlossenen Teufelskreis“ von Sanktionen zu zerreißen, die nach seinen Worten in der Hoffnung auf ihre politische Ergebniswirksamkeit verhängt werden, dann aber angeblich „nichts geschieht, außer gegenseitiger Wirtschaftsverluste“. Dabei vergaß K. Kosatschew zu erwähnen, dass das Hauptpaket von Sanktionen gegen Russland für die rechtswidrige Okkupation der Krim und die Aggression im Donbass verhängt wurde, und rief auf, alle Einschränkungen aufzuheben und auf die Vorgeschichte nicht einzugehen, auf die Politik nicht zurückzublicken ohne Gesichtsverlust für alle, die sich für die Sanktionen begeisterten“. Kein einziges Wort sagte er auch dazu, dass sich Russland zurzeit in einer kritischen Lage wegen der Erdölkrise und des eingestürzten Rubelkurses befindet.

Als Antwort erklärte man im Außenministerium der Ukraine, dass die Sanktionen gegen Russland wesentlich seine Wirtschaft trotz der ständigen Kreml-Einwände beeinflussen. „Wir sind sicher, dass Russland einen effektiven und schnellen Weg hat, den internationalen Sanktionsdruck loszuwerden – das ist, die Aggression gegen die Ukraine zu stoppen, die Okkupation der ukrainischen Gebiete zu stoppen, Kompensationen für den beigefügten Schaden zu zahlen“, – heißt es in einer Erklärung des Auswärtigen Amts der Ukraine. „Die Welt muss sich wirklich im Kampf gegen das Coronavirus vereinigen, – heißt es im Dokument, – jedoch muss ein solcher Kampf kein Vorwand für Ignorierung und Straflosigkeit der dauernden Aggression Russlands gegen die Ukraine sein“.

Es sei daran erinnert, dass vor kurzem Präsident Russlands, Wladimir Putin, erklärte, die Russische Föderation habe durch die Sanktionen etwa 50 Milliarden US-Dollar verloren aber sie könnte es dank der Importersetzung angeblich ausgleichen. „Man soll darauf spuken, auf diese Sanktionen“, – sagte er. Dabei unterscheidet sich die jetzige W. Putins Einschätzung von Schäden durch die Sanktionen davon, was früher russische Behörden erklärten. So führte 2018 damals der Premierminister der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, ganz andere Zahlen an. Im zufolge habe Russland schon damals 100 Milliarden US-Dollar weniger wegen der Sanktionen des Westens erhalten.

Auf dem Foto: Dmytro Kuleba.

Zeitung „Stimme der Ukraine“