Bereits sieben Jahre lang ist es für die Ukraine die Haupterrungenschaft eines nächsten Jahres, dass die regierende Mannschaft (unabhängig davon, wer Präsident ist) auf das russische Szenario der sogenannten friedlichen Regelung der Situation im Donbass nicht eingeht. Wie Beobachter betonen, hatte Volodymyr Zelenskyy vor dem letzten Gipfeltreffen der Normandie-Vier im Dezember des Vorjahres einen inständigen Wunsch, den Krieg zu stoppen.
Im ukrainischen Präsidentenbüro ist es klar geworden, dass der Kreml nicht dabei ist, auf reale Schritte in Frage Donbass einzugehen, sondern im Gegenteil, bestrebt ist, sich selbst als eine Art „Friedenstaube“, „Vermittler“ vorzuführen, der mit der bewaffneten Invasion und Okkupation einzelner Bezirke im Osten der Ukraine nichts zu tun hatte.
Es ist bemerkenswert, dass russischer Präsident jetzt demonstrativ „das Normandie-Format“ nur mit deutscher Kanzlerin, Angela Merkel, und Präsident Frankreichs, Emmanuel Macron, erörtert. Dabei gibt es unter seinen Gesprächsteilnehmern ukrainischen Präsidenten, Volodymyr Zelenskyy, nicht.
Und das ist natürlich kein Zufall. Nach der Meinung von Analysten will W. Putin dem ukrainischen Amtskollegen vor Allem demonstrieren, er sei nicht dabei, ihn zu sehen und sogar nicht zu kontaktieren, bevor Kiew in die „Tagesordnung“ des Kremls einwilligt. Und diese Tagesordnung für den Donbass ist längst bekannt und sie verkündete der Kreml-Führer dieser Tage auf seiner Abschluss-Pressekonferenz. Das sind Direktverhandlungen Kiews mit den Marionettenbehörden der sogenannten „Volksrepubliken von Donezk und Luhansk“.
Warum besteht Moskau auf diese Verhandlungen? Wie der angesehene ukrainische Beobachter, Vitali Portnikow, versichert, gar nicht darum, um sich der Beendigung des Kriegs und der Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine zu nähern. „Sondern darum, um von einem Konfliktteilnehmer, vom Aggressor zu einem „Vermittler“ überzugehen. Und deshalb deswegen verkehrt Putin im „Normandie-Format“ mit Merkel und Macron. „Sie sind Vermittler und ich bin Vermittler. Gerade so muss man sein Signal entschlüsseln“, schrieb V. Portnikow.
Diese Schlussfolgerung bestätigt auch eine Erklärung, die vorige Woche der russische Außenminister, Sergej Lawrow, machte. Angeblich „muss Kiew zu einer direkten Verbindung mit dem Donbass übergehen, nicht aber versuchen, die Situation zu politisieren und Fragen durch die Vermittlung von Moskau, Berlin und Paris zu lösen“.
Zu dieser Erklärung bemerkte der ukrainische Außenminister, Dmytro Kuleba, er hätte nichts dagegen, wenn man die Ukraine in einen anderen Teil des Planeten versetze, wo es keine Nachbarschaft mit Russland gebe. „Von der Geografie kann man nicht fliehen. Deswegen müssen wir es lernen, mit einem solchen Russland zu koexistieren, das wir kennen“, – erklärte D. Kuleba. Er sagte auch, er teile optimistische Hoffnungen der Menschen nicht, die der Ansicht seien, dass sich Russland nach dem Ausscheiden Putins aus der Macht im Grunde genommen ändere und die Beziehungen zwischen beiden Ländern beträchtlich besser würden.
„Wir müssen den Krieg stoppen und unsere territoriale Integrität wiederherstellen – wir verstehen aber, dass sich Russland danach nicht ändert und sich seine destruktiven strategischen Ziele in Bezug auf die Ukraine auch nicht ändern. Deshalb wäre der Übergang zu einem Prinzip der friedlichen Koexistenz im Interesse der Ukraine.
Unser langfristiges Ziel ist es, wenn Russland sich der Unvermeidlichkeit der ukrainischen Unabhängigkeit, der Souveränität, ihrer Existenz als ein Teil der westlichen Welt, NATO- und EU-Mitglied bewusst wird, – dann können wir zu einem Prinzip der Koexistenz übergehen, wenn wir einfach „einander dulden“. Nur danach kann man weiter blicken“, – betonte Dmytro Kuleba.
Zeitung „Stimme der Ukraine“
